SPD Ellertal

Soziale Politik in der Fränkischen Toskana

MdB Schwarz zum Integrationsgesetz: "Noch nie so gute Rahmenbedingungen für Integration"

Am 7. Juli wurde das neue Integrationsgesetz im Bundestag beschlossen. Damit werden für viele Menschen, die Zuflucht in Deutschland gesucht haben, Integration und Teilhabe erleichtert.

SPD Schlüsselfeld lädt ein zur offenen Bürgersprechstunde „Brotzeit, Bier und Politik“ mit MdB Andreas Schwarz

Lockere Gespräche in ungezwungener Atmosphäre – das ist die Intention hinter der Gesprächsreihe „Brotzeit, Bier & Politik“. Unter diesem Motto touren der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jonas Merzbacher durch die Gasthäuser und Keller der Region. 

Der SPD-Ortsverein Schlüsselfeld lädt herzlich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur politischen Diskussion und zum Austausch ein. Am Dienstag, 19. Juli 2016 sind Schwarz und Merzbacher um 19:15 Uhr in der Brauerei Scheubel in Schlüsselfeld anzutreffen.

MdB Schwarz: Reform des Sexualstrafrechts: Ja zu „Nein heißt Nein“!

Seit vielen Jahren wird über die Verschärfung des Sexualstrafrechts diskutiert – heute wurde sie vom Bundestag beschlossen. Künftig sind alle nicht-einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt. Ein „Nein!“ des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen. Dies fordert die SPD schon lange – dass dieser Paradigmenwechsel endlich erfolgt, ist ein großer Erfolg!

MdL Susann Biedefeld: Dank SPD wird Musikunterricht für Schülerinnen und Schüler im Landkreis Bamberg bezahlbarer
© Foto: Cornelia Daig-Kastura

Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Bamberg. Dieser erhielt 2015 290.839,48 Euro. Dies waren 25.603,76 Euro beziehungsweise 9,65 Prozent mehr an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen als im Jahr zuvor, wie eine aktuelle Antwort des Kultus-ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Fraktion ergab. Die Landtagsabgeordnete des Betreuungsstimmkreises Bamberg-Land, MdL Susann Biedefeld, ist zufrieden: „Diese Erhöhung ist ein immens wichtiger Schritt auf dem Weg zu bezahlbarem Musikunterricht, denn dieser darf kein Luxusgut sein.“

SPD Bamberg bietet Seminar zu "Sozialen Medien" an
Kommunikationsprisma (Bildquelle © Wikimedia Commons)

Die sogenannten Sozialen Medien, also Kontakt- und Informationsplattformen im Internet wie Facebook, Twitter, Xing, LinkedIn und ähnliche gewinnen auch in der Politik zunehmend an Bedeutung. Nicht nur im Wahlkampf, sondern auch in der täglichen (Kommunal- )politischen Arbeit können die Sozialen Netzwerke uns helfen, Informationen über unsere politischen Ziele und Projekte "unters Volk" zu bringen.

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