Bundesaußenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat einen Musikwettbewerb gegen Rechtsextremismus gestartet. "Ich will, dass wir in unserer Gesellschaft frei von Angst leben, und dass es null Toleranz für Neonazis gibt", sagte Steinmeier am Dienstag.
Das Projekt "Nazis aus dem Takt bringen" ist eine Initiative von der Band The BossHoss, der Sängerin Oceana, Smudo von den Fantastischen Vier sowie DGB-Michael Sommer und Tim Renner von MotoFM.
Frank- Walter Steinmeier hat eine bessere Förderung von ehrenamtlich Engagierten gefordert. Auf einem Kongress der SPD- Bundestagsfraktion sprach er sich dafür aus, die Unterstützung auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Engagement und Solidarität, daraus ziehe die Demokratie ihre Kraft, so Steinmeier.
Die SPD hat es nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD- Vorsitzende Franz Müntefering. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. "Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation", so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf.
