SPD Ellertal

Soziale Politik in der Fränkischen Toskana

Selbstbestimmt im Alter? Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung besucht Oberfranken
Claudia Moll (re.) und Andreas Schwarz mit der Leiterin der Tagespflegeeinrichtung Scheßlitz, Andrea Dotterweich

Der Praxis zugewandt, ohne Berührungsängste, so kennt man Claudia Moll, die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung. Schließlich hat sie selbst lange Jahre als Altenpflegerin gearbeitet und kennt die Sorgen und Nöte in dieser Lebensphase nur zu gut. Bei ihrer Tour durch verschiedene Pflegeeinrichtungen in Oberfranken begleitete sie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. 

Erste Station war das Seniorenzentrum der Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises Bamberg in Gundelsheim. Mit Geschäftsführer Udo Kunzmann und seinem Team wurden unter anderem Möglichkeiten einer Kurzzeitpflege sowie die Finanzierung der Pflegestrukturen besprochen. 
Möglichst lange zuhause wohnen bleiben können, das ist der Wunsch vieler Menschen im Alter. Hier setzt das Konzept der Tagespflege an. Ein Rundgang durch die seit zwei Jahren bestehende Tagespflegeeinrichtung der Jura-Schwestern in Scheßlitz und ein Gespräch mit Leiterin Andrea Dotterweich waren der zweite Stopp von Claudia Moll. 

Umweltwanderung: mit SPD-AG 60+ und Naturfreunden Bamberg durch das Paradiestal

An einem sonnigen Nachmittag Mitte Juni trafen sich Wanderteilnehmer*innen in Wölkendorf, Gemeinde Stadelhofen, um gemeinsam das Paradiestal in der fränkischen Schweiz zu erkunden. Die Wanderung wurde von den Naturfreunden OG Bamberg und der SPD-Bamberg AG-60+ organisiert. Wanderleiter Wolfgang Bialluch führte die Gruppe durch dieses idyllische Tal.

Wolfgang Bialluch erläuterte den Teilnehmer*innen die nachhaltige Gestaltung eines Kulturraumes, die er in seiner Zeit beim Amt für ländliche Entwicklung Bamberg selbst mitplante und durchführte. Sehr interessant war dabei die Beschreibung eines sogenannten Tummlers, eine Wasserspeicherhöhle, die nach einer gewissen Zeit das gespeicherte Wasser in so großen Mengen freisetzt, dass es zur Überflutung der umliegenden Wiesen und Felder führen kann.

SPD Bamberg Stadt und Land spricht sich für Foodcampus auf dem Schlachthofgelände aus
Sebastian Niedermaier und Jonas Merzbacher (vlnr)

Angesichts der heutigen Aufsichtsratssitzung des Bamberger Schlachthofes unterstreicht die SPD in Bamberg-Stadt und Land ihre Forderung nach der Ansiedlung des Food-Campus. “Mit der Ansiedlung eines so innovativen Projektes im denkmalgeschützten Schlachthof zeigt Bamberg wieder einmal, dass sich Tradition und Innovation miteinander verbinden lassen”, so SPD-Stadtrat Sebastian M. Niedermaier.

Die Stadt Bamberg könnte damit eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit regionalen Firmen schließen. “Dass es am Schlachthof eine Möglichkeit gäbe, moderne Lebensmittelproduktion mit einem Universitätsstandort zu verbinden, würde die Bamberger Wirtschaft in vielen Bereichen beleben und stärken”, erklärt Olaf Seifert, Kreisverbandsvorsitzender SPD Bamberg-Stadt. “Die Entwicklung von Arbeitsplätzen in einem wachsenden Markt fernab der Automobilindustrie wäre für Bamberg ein absolutes Leuchtturmprojekt”, so SPD-Kreisverbandsvorsitzende Bamberg-Stadt Eva Jutzler - und weist dabei auf das Insolvenzverfahren der Firma Eissmann Automotive hin. 

“Die Möglichkeit, dass alteingesessene Bamberger Firmen aus Stadt und Land sich an diesem Standort ansiedeln wollen, ist eine Win-Win-Situation für die Region Bamberg”, betont Jonas Merzbacher, Bürgermeister von Gundelsheim und Fraktionsvorsitzender der SPD Bamberg-Land.

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland

Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.

Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.

Andreas Schwarz MdB plädiert für engere Abstimmung

Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“

Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.

Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.

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