Kommunalpolitik
Nein, Andreas Schwarz wird nicht OB-Kandidat in Bamberg. Und: Doppelkandidaturen wird es beim SPD-Kreisverband Bamberg-Land nicht geben. Nach intensiven Gesprächen und Diskussionen hat sich der SPDKreisverband dazu entschieden, Parteigenossen und Landkreisbewohnern eine Auswahl an (bislang) vier Kandidaten zu präsentieren, von denen einer in den Landratswahlkampf geschickt werden soll – mit der starken Unterstützung der anderen drei.
Optionen bilden Schlüsselfelds Zweite Bürgermeisterin Patricia Hanika (45), Oberhaids Bürgermeister Carsten Joneitis (49), Unterbezirksvorsitzender und Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher (35) sowie Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender Andreas Schwarz (54).
Am gestrigen Freitag stellte der Kreisverband in einer von Kreisrat Wolfgang Heyder moderierten Runde der Presse das Kandidaten-Quartett vor. Eingangs räumte Heyder durchaus ein, dass die KreisSPD im Landratswahlkampf vor fünf Jahren den Kandidaten zu spät gekürt hatte. Das Prozedere mit Bürgerforen im Vorfeld und der letzten Entscheidung bei den knapp 600 Parteimitgliedern bleibt gleich. Die Kür findet nun allerdings weitaus früher statt.
3,6 Mio. Euro aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für Bamberg
Bamberg profitierte erneut von finanziellen Zuwendungen aus Berlin - diese gute Nachricht hatte der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz bereits vor Monaten nach Bamberg gebracht. Das Bundesministerium für Umwelt und Bau unterstützt mit 3,6 Mio. Euro das erlebnispädagogische Kompetenzzentrum Wolfsschlucht.
Staatssekretär Florian Pronold zeigte sich anlässlich des Spatenstichs ebenfalls begeistert von den innovativen Bamberger Projekten.
Alle Kinder sollen von Anfang an von guten Bildungsangeboten profitieren. Im Januar 2016 ist daher das neue Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gestartet. Von der zweiten Förderwelle profitiert nun auch die Kindertagesstätte Sonnenblume in Buttenheim, teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Das ist ein tolles Programm, das von Manuela Schwesig eingeführt wurde und jetzt durch unsere Bundesfamilienministerin Katarina Barley weitergeführt wird. Das Bundesfamilienministerium fördert damit alltagsintegrierte sprachliche Bildung als festen Bestandteil in der Kindertagesbetreuung. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit“, betont Andreas Schwarz.
Ab September 2017 bis Ende 2020 erhält die Buttenheimer Kita 83.336 Euro, um eine zusätzliche halbe Stelle mit einer speziell geschulten Fachkraft zu besetzen.
Diskussionsveranstaltung in Forchheim
Stecken wir in einer Demokratiekrise, in der sich die Menschen nicht mehr vertreten fühlen? Ist Demokratie zu kompliziert und erfordert zu viele Kompromisse? Diesen Fragen stellten sich bei einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung in Forchheim die drei SPD-Politiker Edelgard Bulmahn, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Anette Kramme, Parlamentarische Staatssekretärin, und der Wahlkreisabgeordnete Andreas Schwarz.
Bis zum 25. August 2017 können alle Bürgerinnen und Bürger sich an der aktuellen Online-Umfrage zur Lärmaktionsplanung durch das Eisenbahnbundesamt beteiligen.
„Wir brauchen rege Teilnahme möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger in der Region Bamberg-Forchheim“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Der SPD-Politiker engagiert sich in der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag und hofft beim Verfahren auf Unterstützung, insbesondere durch die betroffenen Anwohner.
Bei der Lärmaktionsplanung will sich die Bahn ein Bild von der bundesweiten Lärmsituation entlang der Schienenstrecken machen. Die laufende Bürgerbeteiligung ist dabei Basis für die Erstellung des Lärmaktionsplans.
Der Fragebogen ist im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de abrufbar.
