Europa
Mit dem SPD-Europa-Kandidat Martin Lücke präsentierte sich auf einer Veranstaltung der SPD Ellertal in Litzendorf ein ausgezeichneter Gewerkschaftler, engagierter Antifaschist und überzeugter Europäer den Wählerinnen und Wählern in der Gaststätte „Bei Panos“.
„Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ – diese sozialdemokratischen Prinzipien sind auch heute noch moderne Schlagworte, die Europa voranbringen“, hob der Coburger Arzt und Gewerkschaftler, dessen Betriebsrat für sein Engagement den Betriebsrätepreis in Gold erhielt, hervor. Wichtig sei ein europäischer Mindestlohn, immerhin würde der eine Einkommensverbesserung von gut einem Drittel bedeuten.
10.000 Euro Strafe muss Lifeline-Kapitän Claus-Peter Reisch zahlen. Dieses Urteil fällte ein Gericht Mitte Mai 2019 auf Malta. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB verurteilt dies scharf: "Das Urteil ist eine Farce. Wer Menschenleben rettet, verdient unseren Respekt, unsere Hilfe und Solidarität. Europa verrät seine Werte, wenn wir das Sterben im Mittelmeer weiter hinnehmen und die Retter bestrafen. Die Menschenwürde ist unteilbar."
Grötsch setzt nun Hoffnung in das angekündigte Berufungsverfahren. Er rief per Videobotschaft zu Spenden für die Mission Lifeline auf.
Auch die Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl Maria Noichl, MdEP, ist empört über das Urteil. Noichl sagte: „Das Urteil von Malta tritt die Werte Europas mit Füßen! Helfer und Seenotretter werden so kriminalisiert. Das tritt die Werte Europas mit Füßen. Hilfsorganisationen wie die Mission Lifeline e. V. sind der letzte Anker im Mittelmeer für in Seenot geratene Menschen – aber auch für die Werte Europas. Wer hier eine Strafe verhängt, macht die EU als Ort der Solidarität, der Menschlichkeit und des Miteinanders unglaubwürdig."
Martin Schulz warb für ein starkes und geeintes Europa
Wie sich die Zeiten ändern: Vor einigen Monaten trat Martin Schulz noch als viel umjubelter SPD-Kanzlerkandidat vor Tausenden auf dem Maxplatz auf. Jetzt im Europawahlkampf begnügte sich der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments mit einem Stand an der Unteren Brücke. Er mag an Einfluss, nicht aber an Eindringlichkeit verloren haben. Angesichts der wirtschaftlichen Kraft nichteuropäischer Staaten forderte er ein starkes und geeintes Europa. Und er rief dazu auf, dem Rechtspopulismus energisch entgegenzutreten: „Für den Sieg des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun!“
SPD-Europakandidat Lücke kommt am 20. Mai nach Litzendorf
Litzendorf/Naisa. Witzig, offen, engagiert und geistreich, so kommt er daher - der SPD-Europakandidat für Oberfranken, Martin Lücke. Und so wird er sicherlich auch am Montag, 20. Mai, in der Gemeinde Litzendorf in der Gaststätte „Bei Panos“ (Naisa) ab 19.30 Uhr auftreten. Zu der Veranstaltung lädt die Ellertaler SPD alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Parteichef Thomas Pregl: „Ich habe Martin beim Auftritt von Martin Schulz vor einigen Tagen in Bamberg kennen gelernt - und seitdem steht für mich fest: Es muss wieder ein Martin nach Brüssel!“
Acht Menschen treffen sich zu schwarzem Kaffee, grünem Tee und roter Schorle. Für eine runde Symbolik fehlt nur noch gelbes Bier, Orangen- und Tomatensaft. Denn die Versammelten gehören sechs verschiedenen Parteifarben an. Und: Sie sind sich alle einig - zumindest in den Hauptpunkten. So kommt es vermutlich zum ersten Mal vor, dass Vertreter von CSU, Grünen, SPD, FDP, Freien Wählern und Linken für eine gemeinsame Sache eintreten.
Die Sonne scheint den Politikern aus Stadt und Landkreis auf der Terrasse eines Cafés in Bamberg ins Gesicht. Mit ihrer "Bamberger Erklärung" wollen sie für ein geeintes Europa, für eine hohe Beteiligung der Bürger an der Europawahl und gegen Nationalismus einzutreten - fast 100 Jahre nach der "Bamberger Verfassung", der ersten demokratischen Verfassung Bayerns, wie Helmut Kormann (Freie Wähler) betont. "Es soll kein Dokument gegen eine Partei, sondern für Europa sein", erklärt Mitinitiator Jonas Merzbacher, SPD-Bürgermeister von Gundelsheim, warum im Text, der sich dezidiert gegen das Erstarken von Populisten und nationalen Vorurteilen ausspricht, die AfD nicht namentlich erwähnt wird. "Aber wer erklärt, die EU abschaffen zu wollen, kann nicht mit am Tisch sitzen", kommentiert Paul Lehmann, Kreisvorsitzender der Linken Bamberg-Forchheim. Tatsächlich ist eine der Hauptforderungen der AfD, den Euro und das EU-Parlament abzuschaffen.
